Verfassungsmassigkeit Des Mindestlohns PDF/EPUB É

Mit dem allgemeinen gesetzlichen Mindestlohn hat der Gesetzgeber den Niedriglohnsektor in der Bundesrepublik neu gestaltet Unangemessene Lohne sollen verhindert werden unter anderem um die Sozialversicherung heute und in Zukunft zu stabilisieren und menschenwurdige Arbeitsbedingungen auszugestalten Um diese Ziele zu erreichen hat der Gesetzgeber mit dem allgemeinen gesetzlichen Mindestlohn ein Instrument gewahlt das vielfaltige verfassungsrechtliche Fragen aufwirft Das betrifft das Verhaltnis von staatlicher Gesetzgebung und Tarifautonomie ebenso wie die Arbeitsvertragsfreiheit Der Gesetzgeber hat den Mindestlohn in seinem Anwendungsbereich sehr differenziert gestaltet Durch Ausnahmeregelungen fallen mehrere Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer vollstandig oder doch zeitweise aus seinem Anwendungsbereich heraus In den vorliegenden Gutachten werden die Verfassungsmaaigkeit des allgemeinen gesetzlichen Mindestlohns und die Zulassigkeit gesetzlicher Ausnahmen unter volker europa und verfassungsrechtlichen Gesichtspunkten untersucht